Konferenz zu europäischen Werten, Rechtsstaat, Sicherheit

Österreich möchte seinen Vorsitz im Rat der Europäischen Union nutzen, um zu einer bürgernahen, krisenfesten und zukunftsfähigen EU-Sicherheitsunion beizutragen. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind die Förderung und der Schutz der Werte, auf denen sich die Union gründet, um den Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen.

Als Wertegemeinschaft steht die Europäische Union heute in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes geht es besonders um die Herausforderungen Extremismus/Terrorismus, „politischer Islam“ und Antisemitismus. Minderheiten und sonstige gefährdete Gruppen sind dabei oft früher und stärker betroffen als die Gesellschaft insgesamt. Das trifft etwa auf Jüdinnen und Juden oder Musliminnen und Muslime zu, die in Freiheit und Sicherheit leben wollen. Grundsätzlich werden damit der gesellschaftliche Zusammenhalt und soziale Frieden in europäischen Staaten in Frage gestellt. Das im EU-Vertrag verankerte grundlegende Ziel der Union, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern, gewinnt damit immer mehr an Bedeutung.

Der österreichische EU-Ratsvorsitz veranstaltet daher am 19. und 20. November 2018 im Wiener „Grand Hotel“ eine hochrangige Konferenz zum Thema „Europäische Werte, Rechtsstaat, Sicherheit“. Zu dieser Veranstaltung sind Ministerinnen und Minister aus der EU, namhafte internationale Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft eingeladen. Gemeinsam soll über die konkrete Bedeutung europäischer Werte für unsere Freiheit und Sicherheit sowie diesbezügliche Herausforderungen diskutiert werden.