Informelle Tagung der EU-Außenministerinnen und –minister

Auf gemeinsame Einladung der österreichischen Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres, Karin Kneissl und der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, kamen am 30. und 31. August die EU-Außenministerinnen und ‑Außenminister in der Wiener Hofburg zu einem informellen Treffen, dem sogenannten Gymnich-Treffen, zusammen.

Im Anschluss an das Treffen sagte Bundesministerin Kneissl: „Es war mir eine Freude, die Kolleginnen und Kollegen aus der EU und den Kandidatenländern in Wien willkommen zu heißen und in der Hofburg Gastgeberin für fruchtbare Diskussionen zu sein. Unsere Gespräche fanden in exzellenter Atmosphäre statt.“

Diese informellen Treffen werden halbjährlich im turnusmäßig wechselnden EU-Vorsitzland abgehalten und bieten Gelegenheit, wichtige Angelegenheiten auf informelle Weise zu erörtern. Im Gegensatz zu den Tagungen des EU‑Ministerrates gibt es dabei weder eine genau festgeschriebene Tagesordnung noch ein offizielles Abschlussdokument. Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, führt bei diesem Treffen den Vorsitz und erarbeitet in Absprache mit dem rotierenden EU‑Vorsitzland die Diskussionsthemen.

EU‑Kommissar Johannes Hahn und der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister MEP, nahmen ebenfalls an dem Treffen teil.  

Eröffnet wurde das informelle Treffen mit einer Diskussion zu aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten. Dabei wurden vor allem die Lage in Syrienund im Iran thematisiert. Während des Arbeitssegments zu den transatlantischen Beziehungen erörterten die Ministerinnen und ‑minister den allgemeinen Stand der Beziehungen sowie Zukunftsperspektiven. Bei den Diskussionen über Südosteuropa ging es im Wesentlichen um die Entwicklungen der kommenden Monate, wobei der Schwerpunkt auf der Erweiterung lag.

Das Arbeitssegment zum effektiven Multilateralismus fand gemeinsam mit den EU‑Partnerländern Albanien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei statt. Die Stärkung des effektiven Multilateralismus und einer regelbasierten globalen Ordnung bildet eine zentrale Priorität der EU‑Globalstrategie – dem grundlegenden Strategiedokument der EU für die Gemeinsame Außen‑ und Sicherheitspolitik – und stellt auch einen Schwerpunkt des österreichischen EU-Ratsvorsitzes dar.

„Multilateralismus und eine regelbasierte globale Ordnung können nur gestärkt werden, wenn wir das das Prinzip „Pacta sunt servanda“ respektieren,“ erklärte Bundesministerin Karin Kneissl nach der Sitzung. „Wir müssen darauf vertrauen können, dass internationale Verträge und Abkommen eingehalten werden.“

Das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und ‑Außenminister endete am Freitag, 31. August, zu Mittag mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesministerin Karin Kneissl und der Hohen Vertreterin und Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini.

Weitere Informationen zu diesem Event finden Sie auf der Veranstaltungsseite.