Haushaltsattachés erörterten die Mitteilung über die Leistung der EU-Programme und das Haushaltsverfahren der EU-Grundrechteagentur

Heute trat in Wien der Haushaltsausschuss zusammen, um die gegenwärtigen Herausforderungen für den EU-Haushalt, insbesondere die Programmabrisse für den Zeitraum des laufenden mehrjährigen Finanzrahmens (2014-2020), zu erörtern. Der Jahreshaushaltsplan der Europäischen Union zählt während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes zu den wichtigsten Themen des österreichischen Finanzministeriums, was bedeutet, dass diese Veranstaltung für das laufende Haushaltsverfahren 2019 elementar wichtig ist.

Während des Treffens stellte die Europäische Kommission den neuen Überblick über die Leistung der Programme, eine Zusammenfassung der Arbeitsunterlage Programmabrisse, die jedes Jahr zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf veröffentlicht wird, vor. Die Kommission erläuterte, welche Überlegungen hinter der Erstellung dieses Überblicks stehen und welche Verbindung es zu der Initiative für einen ergebnisorientierten EU-Haushalt gibt.

Die Mitgliedstaaten nutzten die Gelegenheit, die Vor- und Nachteile des Überblicks über die Leistung der Programme in einem informelleren Rahmen zu erörtern und legten Verbesserungsvorschläge vor, wie der Überblick in Zukunft als Referenzrahmen dienen kann.

Auch die in Wien angesiedelte Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) war vertreten. Die Grundrechteagentur erläuterte die für die Vorbereitung des Jahreshaushaltsplans erforderlichen Verfahren auf operationeller Ebene sowie die Auswirkungen von Leistungsmanagement. Aufgezeigt werden sollten die Zusammenhänge zwischen Haushaltsaufstellung, Leistung, Kontrolle und Ausführung genehmigter Mittel. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten Einblicke gewinnen, wie die Haushaltsberatungen in anderen EU-Einrichtungen ablaufen.

Als letzter Punkt stand ein Besuch des von der EU finanzierten Projektes „COME-IN!“ im Kunsthistorischen Museum auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt dieses Interreg Central Europe Projektes liegt darauf, Museen für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu gestalten. Der Haushaltsausschuss hatte Gelegenheit, an der laufenden Jahreskonferenz teilzunehmen und mit den für die Umsetzung des „COME-IN!“-Projektes wichtigsten Akteuren zu interagieren.

Der österreichische EU-Ratsvorsitz war bestrebt, den Delegationen Einblicke in Bereiche zu gewähren, die üblicherweise während der Diskussionen der Arbeitsgruppe zu kurz kommen. Der Haushaltsausschuss ist die Arbeitsgruppe des Rats der Europäischen Union, die sich mit allem befasst, was einen Bezug zum Gesamthaushaltsplan der EU aufweist. Er ist zuständig für das jährliche EU-Haushaltsverfahren, die Haushaltsanpassungen für das laufende Jahr, die jährliche Entlastungsempfehlung der Europäischen Kommission zur Ausführung des Haushaltsplans sowie die Legislativtätigkeit im Zusammenhang mit der Haushaltsordnung der Europäischen Union.