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Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Mario Kunasek, Bundesminister für Landesverteidigung
Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Mario Kunasek, Bundesminister für Landesverteidigung
BKA/Andy Wenzel

Informelle Tagung der Verteidigungsministerinnen und -minister

Veröffentlicht am 30. Aug 18:30

Am 29. und 30. August fand in Wien die informelle Tagung der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister statt. Insgesamt nahmen 38 hochrangige Delegationen, darunter 21 Verteidigungsministerinnen und -minister und Vertreter der NATO, der UN und verschiedener EU-Institutionen und -Behörden an der Tagung teil. Dabei standen aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Themen auf dem Programm.

Verteidigungsminister Mario Kunasek zieht nach zwei arbeitsintensiven Tagen eine positive Bilanz: „Wir haben in den letzten zwei Tagen konstruktive Gespräche zu den zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen geführt. Ein Europa, das schützt – gemäß dem Motto unseres Ratsvorsitzes – braucht militärische Fähigkeiten, Strukturen und finanzielle Mechanismen, um diese sicherheitspolitischen Ambitionen und Initiativen auch budgetär abzudecken. Und daran haben wir in den vergangenen Stunden intensiv gearbeitet.“

Der Verteidigungsminister hat die Gelegenheit auch genutzt, um österreichische Initiativen zu präsentieren. Dabei ging es vor allem um das österreichische Initiativpapier zur Nutzung von militärischen Fähigkeiten, um zivile Institutionen zu unterstützen. Dabei stellte Kunasek klar: „Es geht nicht darum, dass Soldaten die Aufgaben der Polizei übernehmen. Aber das Militär verfügt über Fähigkeiten, mit denen zivile Organisationen in der Bewältigung von sicherheitspolitischen Herausforderungen abseits militärischer Missionen unterstützt werden könnten. Hier ergeben sich klare Synergien. Wir reden von Fähigkeiten wie Logistik, luft- und landgestützte Aufklärung und Überwachung, Aufbau von Infrastruktur oder Unterstützung der zivilen Behörden bei exekutiven Aufgaben. Wir haben in Österreich gute Erfahrungen mit diesem Assistenzmodell und wollen diese Idee auf europäische Ebene heben.“

Weitere Informationen zu diesem Event finden Sie auf der Veranstaltungsseite.  

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Gerold Fraidl
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