Meeting of the EU High Level Group on combating racism, xenophobia and other forms of intolerance

Diese Sitzung, bei der Kommissionarin Věra Jourová eine Rede halten wird, bietet Gelegenheit, Bilanz der bisherigen Arbeit der hochrangigen Gruppe zu ziehen und weitere Schritte zu erörtern. Die Gruppe wird ebenfalls zu einem Meinungsaustausch in Fragen der praktischen Anwendung nationaler Rechtsvorschriften zu Hassverbrechen und -reden aufgefordert. Dies steht im Zusammenhang mit den Leitlinien zum EU‑Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die gegenwärtig von der Kommission ausgearbeitet werden. Der zweite Tag ist Diskussionsrunden gewidmet. Am Nachmittag treffen sich die Untergruppe zur Bekämpfung von Hassreden im Internet und die Untergruppe für Methoden der Erfassung und Erhebung von Daten über Hasskriminalität.